Sitzung: 20.03.2023 Gemeinderat Neuburg a. Inn
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: pers. beteiligt: 16
Gemeinderätin Christine Walter teilte mit, dass der Oster-Ferienausflug
mangels Anmeldungen abgesagt werden musste. Ein derartiger Ausflug sollte aber
in das kommende Sommer-Ferienprogramm aufgenommen werden.
Gemeinderat Dr. Christian Hörner wollte noch einmal seinen in der
Vergangenheit gestellten Antrag bezüglich Stellungnahme des ZWUI zu den hohen
Wasserpreisen und des Zukunftsinvestitionsplans erinnern.
Bürgermeister Lindmeier sagte, dass dieser Antrag nicht in Vergessenheit
geraten ist. Er wird dies in der Sitzung am kommenden Dienstag ansprechen.
Weiter wollte er wissen, was aus dem von ihm gestellten Antrag bezüglich
eines Arbeitskreises für die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die neue
Mitte in Neukirchen a.Inn geworden ist.
Bürgermeister Lindmeier wird dies mit Herrn Oberpriller besprechen, wie
diese Sache am besten angegangen werden könnte.
GR Dr. Hörner informierte, dass er von verschiedenen Vereinsvorständen
angesprochen wurde. Diese würden gerne wieder Feste wie z.B. Christkindlmarkt
im Pell-Innenhof oder Faschingsumzug aufleben lassen. Dies kann aber ein
einzelner Verein nicht mehr stemmen. Deshalb bat er, die Vereinsvorstände
zusammen an einen Tisch zu bringen. Eine Einladung hierzu sollte durch die
Gemeinde erfolgen.
Bürgermeister Lindmeier regte an, dies mit der
„Terminkalenderbesprechung“ zu verknüpfen.
Ein Besprechungstermin für das angedachte Vereinsfest findet am
30.03.2023 um 19.30 Uhr statt. Hier könnte diese Thematik ebenfalls
angesprochen werden. Bei diesem Termin sollte Gemeinderat Hörner auch anwesend
sein.
Gemeinderat Eike Hallitzky regte an, die im Frühjahr stattfindenden
Bürgerversammlungen mit dem Vortrag des ZWUI (Antrag GR Hörner) zu koppeln.
Dies wäre sicherlich ein zusätzlicher Anreiz für die Bürger.
GR Hallitzky teilte noch mit, dass dies seine letzte Sitzung für das
kommende halbe Jahr ist, da er längere Zeit verreise.
Gemeinderat Franz Wimmer bemängelte, dass die Tagesordnung, die im Internet
steht grundsätzlich nicht mit der übereinstimmt, welche die Gemeinderäte
erhalten. Über diesen Umstand ist er nicht glücklich.
In diesem Zusammenhang sagte Gemeinderat Peter Prinz-Hufnagel,
dass im Programm SESSION leider keine Datumsangabe erscheint.
Die geschäftsleitende Beamtin, Angelika Datzer-Gabriel, wird sich
diesbezüglich mit der Firma in Verbindung setzen.
Er sprach der Verwaltung und dem Bauhof sein großes Lob aus, weil die
Wanderwege sehr schnell und sehr gut nach dem Unwetter wieder hergerichtet
wurden.
Die geschäftsleitende Beamtin informierte in diesem Zusammenhang darüber,
dass die Verwaltung von der Gemeinde Neuhaus a.Inn benachrichtigt wurde, dass
der Inntalradweg vom Mariensteg flussaufwärts auf Grund von Kanalbauarbeiten
gesperrt werden muss.
Gemeinderätin Martha Danninger wollte wissen, ob nicht eine Möglichkeit
besteht, die zuziehenden Bauherrschaften vom Baugebiet Antesberger Berg vorab
zu verpflichten, ihre schulpflichtigen Kinder bei den Schulen zu melden.
Bürgermeister Lindmeier sieht leider hierzu keine Möglichkeit.
Gemeinderätin Dorothee Hartmann informierte, dass der Neuburger Wald etwas
unaufgeräumt wirkt. Dieses Totholz ist aber für die Biodiversität von größter
Wichtigkeit.
Gemeinderätin Christine Walter sagte, dass beim Wanderweg 2 noch ein paar
große Äste quer liegen.
Hier wird Bürgermeister Lindmeier mit den Staatsforsten Kontakt
aufnehmen, damit diese Aufräumarbeiten baldmöglichst durchgeführt werden.
2. Bürgermeisterin Sieglinde Hofreiter-Scheibenzuber wollte wissen, um
welche Kanalbauarbeiten es sich am Inntalradweg handelt.