Beschluss: Kenntnis genommen

·                Er informierte über den Termin bezüglich Radwegebau bei Oberbürgermeister Dupper in der Stadt Passau. Hier wurde ihm von OB Dupper zugesagt, die noch fehlenden Beschlüsse im Stadtrat Passau baldmöglichst herbeizuführen.

Als nächstes wird ein gemeinsamer Termin mit der Regierung von Niederbayern und dem Planungsbüro vereinbart.

 

·                Bezüglich der Ortskernsanierung Neuburg a.Inn fand ein Termin mit dem Staatl. Bauamt und dem Planungsbüro statt. Hier steht die Kanalsanierung Am Burgberg auf dem Plan. Das Staatl. Bauamt drängt auf eine zügige Umsetzung der Ortskernsanierung.

Herr Wenzl wird ein Kostenangebot vorlegen.

 

·                Weiter berichtete er über den Arbeitskreis Neue Schule. Es wurden bisher 3 Workshops durchgeführt. Am vergangenen Samstag fand zudem eine Besichtigungsfahrt nach Österreich statt.

Das Büro LernLandschaften wird ein Raumfunktionsbuch erstellen.

Das Pell-Areal wurde mit der Lehrerschaft besichtigt.

 

·                Es steht ein Termin mit Architekt Oberpriller bezüglich der Ausschreibung Vergabe für den Bauhof an.

 

·                Hinsichtlich des Lärmaktionsplans soll im nächsten Grundstücks-, Bau-, Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss beraten werden, wie weiter gemacht werden soll, da die aktuellen Verkehrszahlen fehlen, die aktuelle Zählung endet bei Neuhaus a.Inn.

 

·                Bezüglich der „Windkümmerer“ teilte er mit, dass sich diese schon bei ihm gemeldet haben. Es findet im Mai ein erster Termin statt.

 

·                Er teilte mit, dass ab 01.05.2023 wieder die Aktion „Stadtradeln“ beginnt. Die Gemeinde Neuburg a.Inn ist auch heuer dazu wieder gemeldet. Er wünscht sich eine rege Teilnahme und viele „erradelte“ Kilometer.

 

·                Er bat um die Zustimmung des Gremiums einen Brief an das Bundesinnenministeriums wegen der Verkehrssituation in der Gemeinde (Grenzkontrollen usw.) verfassen zu dürfen. Das Schreiben wird in Anlehnung die Schreiben der Bürgerinitiative und von GR Prinz-Hufnagel gemacht.

 

·                Abschließend informierte er noch über die momentane Situation des Edeka-Marktes Fischer. Aus gesundheitlichen Gründen des Inhabers bleibt der Markt bis auf weiteres täglich von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr geöffnet. Nachmittags bleibt er geschlossen.