Sitzung: 24.04.2023 Gemeinderat Neuburg a. Inn
Beschluss: Kenntnis genommen
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Er informierte über den Termin bezüglich Radwegebau
bei Oberbürgermeister Dupper in der Stadt Passau. Hier wurde ihm von OB Dupper
zugesagt, die noch fehlenden Beschlüsse im Stadtrat Passau baldmöglichst
herbeizuführen.
Als nächstes wird ein gemeinsamer Termin mit
der Regierung von Niederbayern und dem Planungsbüro vereinbart.
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Bezüglich der Ortskernsanierung Neuburg a.Inn fand
ein Termin mit dem Staatl. Bauamt und dem Planungsbüro statt. Hier steht die
Kanalsanierung Am Burgberg auf dem Plan. Das Staatl. Bauamt drängt auf eine
zügige Umsetzung der Ortskernsanierung.
Herr Wenzl wird ein Kostenangebot vorlegen.
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Weiter berichtete er über den Arbeitskreis Neue
Schule. Es wurden bisher 3 Workshops durchgeführt. Am vergangenen Samstag fand
zudem eine Besichtigungsfahrt nach Österreich statt.
Das Büro LernLandschaften wird ein
Raumfunktionsbuch erstellen.
Das Pell-Areal wurde mit der Lehrerschaft
besichtigt.
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Es steht ein Termin mit Architekt Oberpriller
bezüglich der Ausschreibung Vergabe für den Bauhof an.
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Hinsichtlich des Lärmaktionsplans soll im nächsten
Grundstücks-, Bau-, Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss beraten werden, wie
weiter gemacht werden soll, da die aktuellen Verkehrszahlen fehlen, die
aktuelle Zählung endet bei Neuhaus a.Inn.
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Bezüglich der „Windkümmerer“ teilte er mit, dass
sich diese schon bei ihm gemeldet haben. Es findet im Mai ein erster Termin
statt.
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Er teilte mit, dass ab 01.05.2023 wieder die Aktion
„Stadtradeln“ beginnt. Die Gemeinde Neuburg a.Inn ist auch heuer dazu wieder gemeldet.
Er wünscht sich eine rege Teilnahme und viele „erradelte“ Kilometer.
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Er bat um die Zustimmung des Gremiums einen Brief
an das Bundesinnenministeriums wegen der Verkehrssituation in der Gemeinde
(Grenzkontrollen usw.) verfassen zu dürfen. Das Schreiben wird in Anlehnung die
Schreiben der Bürgerinitiative und von GR Prinz-Hufnagel gemacht.
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Abschließend informierte er noch über die momentane
Situation des Edeka-Marktes Fischer. Aus gesundheitlichen Gründen des Inhabers
bleibt der Markt bis auf weiteres täglich von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr geöffnet.
Nachmittags bleibt er geschlossen.