Sitzung: 22.05.2023 Gemeinderat Neuburg a. Inn
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: pers. beteiligt: 13
- Bezüglich des
Radwegeausbaus berichtete er über den Termin bei der Regierung von
Niederbayern. Insgesamt sieht es seiner Meinung nach sehr positiv aus. Ein
Förderantrag soll bis spätestens 01.09.2023 bei der Regierung gestellt
werden, auch wenn bis zu diesem Zeitpunkt
noch nicht alle Unterlagen vorliegen. Laut Regierung könnte die
Baumfällung durch die Staatsforsten und die Grundstücksgeschäfte durch das
Straßenbauamt abgewickelt werden.
Es findet am
Donnerstag ein Termin mit OB Dupper und Herrn Dietl vom IB Dietl statt.
In der nächsten
GRS sollte auch eine Auftragsvergabe für das IB Dietl, Passau, ab Leistungsphase 3 erfolgen.
- Wegen der
Ortskernsanierung Neuburg a.Inn fand eine Besprechung mit dem Staatl.
Bauamt Passau statt. Dieses drängt auf eine schnelle Umsetzung, da 2024
die Bauarbeiten für Engstelle bzw. das Brückenbauwerk anlaufen sollen.
Er teilte dazu dem Staatl. Bauamt mit, dass
die Arbeiten für den Kanal am Burgberg durch die vorhandene Problematik wohl
erst im Frühsommer 2024 abgeschlossen werden können. Die Vergabe des
Planungsauftrages erfolgt im Juni 2023.
- Durch den
Windkümmerer wurde bereits eine Analyse erstellt. Diese wird dem Gremium
baldmöglichst vorgestellt. Für das Vorhaben soll ein Investor gesucht
werden.
- Die Gemeinde
Neuburg a.Inn erhält einen Anerkennungspreis für ihre Umweltaktivität im
Landkreis Passau.
- Beim
Stadtradeln wurden heuer 3.234 km abgestrampelt. Auf Grund des schlechten
Wetters sind es leider weniger Kilometer als im Vorjahr.
- Am 08.10.2023
ist Landtagswahl. Hier sucht die Verwaltung wieder Wahlhelfer.
- Der Vertrag
für das RiWaGis Programm wurde unterzeichnet. Im Laufe dieses Jahres kann
dann mit der Fertigstellung des Straßenbestandsverzeichnisses begonnen
werden. Es soll u.a. auch ein Baumkataster angelegt werden.
- Vom Bundesamt
für Naturschutz hat die Gemeinde einen Bewilligungsbescheid für die
Zuwendung von Bundesmittel in Höhe von 69.231,90 Euro für das Projekt
„Neuburg a.Inn, Natur dahoam“ erhalten.
- Eine
Gemeinderats-Sondersitzung findet am Mittwoch, 26.07.2023 um 17.00 Uhr
statt. Hier wird das Raumfunktionsbuch für die neue Schule Neuburg a.Inn
vorgestellt und beschlossen.
Für eine umfassende Information der
Bevölkerung wird es eine gesonderte Veranstaltung
geben.
- Er verlas
einen Brief von Anwohnern des Kapellenweges wegen der Erschließung des
Kapellenweges. Dieser Brief wurde allen Gemeinderatsmitgliedern
zugeleitet.