Sitzung: 26.07.2023 Gemeinderat Neuburg a. Inn
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: pers. beteiligt: 15
Er verwies auf die am morgigen Donnerstag stattfindende
Partnerschaftsfeier mit der Gemeinde Wernstein im Landkreissaal.
Weiter teilte er mit, dass das Brückenfest mit Zweibrückenlauf und
Kabarett am 08. bis 10.09. stattfindet.
Das Landratsamt Passau, Straßenbaubehörde, hat mitgeteilt, dass für die
Radwegeplanung Baugrunduntersuchungen auf den Staatsstraßen 2110 und 2618
erforderlich werden. Zu diesem Zweck werden teilweise halbseitige
Straßensperrungen notwendig.
Er teilte mit, dass das Gespräch mit der Stadt Passau, OB Dupper,
bezüglich Radwegebau sehr positiv verlaufen ist. Die Stadt Passau favorisiert
ebenfalls den Anschlusspunkt, den auch die Gemeinde Neuburg a.Inn wünscht.
Er informierte über das Gespräch mit Frau Harant, Abt. Baurecht beim
Landratsamt Passau bezüglich des Freiflächen-Photovoltaikonzepts der Gemeinde
Neuburg a.Inn. Die Privilegierung des § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB kann mit unserem
Konzept leider umgangen werden (200-m-Korridor). Somit kann jeder Private oder
Investor in diesem Korridor eine Anlage errichten, ohne ein Mitspracherecht der
Gemeinde.
Er teilte noch mit, dass Herr Spieleder im Bereich PV Holzfeld eine weitere
Fläche mit einer PV-Anlage bebauen möchte.