Sitzung: 20.11.2023 Gemeinderat Neuburg a. Inn
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: pers. beteiligt: 14
2. Bürgermeisterin Sieglinde Hofreiter-Scheibenzuber wollte wissen, ob
es in der Verwaltung eine/n Behindertenbeauftragte/n gibt.
Antwort: Frau Andrea Hanuss ist die Behindertenbeauftragte – es soll
noch eine Ausschreibung erfolgen.
GRin Christine Walter spricht sich dafür aus, dass der Seniorentag am
17.12.2023 für die gesamte Gemeinde gilt und nicht nur für den Ortsbereich
Neukirchen a.Inn. Dies soll in der PNP so berichtet werden.
GR Peter Prinz-Hufnagel
a) Wollte wissen, wann die 1.
Sitzung mit Bürgerbeteiligung für die Planung der Ortskernsanierung Neuburg/Dommelstadl
stattfindet.
Antwort:
Wahrscheinlich heuer nicht mehr. Zu dieser gesamten Thematik wird am 07.12.2023
eine Telefonkonferenz stattfinden.
b) Wie
hat die Verwaltung den Fragebogen für den Lärmaktionsplan eigentlich
beantwortet?
Antwort:
Mit der Autobahn A3 und St 2110.
c) Er
wollte wissen wann die Sanierung der Teerdecke in Lüfteneck erfolgt.
Antwort: Die
Teerung wird heuer nicht mehr gemacht. 2024 wird voraussichtlich nur das Steilstück
repariert werden. Die Anwohner werden nicht beteiligt.
d) Er
wollte wissen, wann die neue Ampel an der St 2110 repariert wird.
Antwort:
Das ist nicht bekannt. Das Ersatzteil ist momentan leider nicht lieferbar.
Bürgermeister
Lindmeier wird beim Staatl. Bauamt diesbezüglich nachfragen.
GR Dr. med
Christian Hörner wollte den aktuellen Sachstand bezüglich Neubau Grundschule wissen.
Antwort: Am 07.11.2023 wurde das
Raumfunktionsbuch bei der Regierung von Niederbayern vorgestellt Die Verantwortliche sieht das Vorhaben recht
positiv. Als weiterer Schritt wird wieder Kontakt mit Herrn Oberpriller
aufgenommen. Es soll ein Vergabeverfahren stattfinden – dieses ist weniger
kostenintensiv als ein Architektenwettbewerb.
Das Vorhaben muss noch in das
Ortsentwicklungskonzept eingearbeitet werden.