Sitzung: 30.05.2022 Gemeinderat Neuburg a. Inn
Beschluss: Kenntnis genommen
Gemeinderat Peter Prinz-Hufnagel teilte mit, dass am 17.05. ein Termin mit
Herrn Wagmann, 3. Bürgermeister Gruber, dem stellv. Landrat Koller bezüglich
der Radwege stattgefunden hat.
Hinweis: Radweg zwischen der PA 11 und der Hofgasse soll die
Radwegplanung aufgenommen werden.
Bürgermeister Lindmeier antwortete, dass noch Grundstücksfragen geklärt
werden müssen.
Weiter teilte er mit, dass am Montag, den 23.05. in Neuhaus eine
Versammlung der CSU-Ortsgruppe war. Hier ging es unter anderem auch um das
Autobahnkreuz bei Mittich und die PV-Freiflächenstrategie. Er hat dort Kontakt
mit den Referenten aufgenommen. Eine solche Info-Veranstaltung könnte auch sehr
gerne bei uns abgehalten werden.
Gemeinderätin Dorothee Hartmann regte an, die Büros für die
PV-Freiflächenplanungen persönlich einzuladen, um ihre Vorstellungen und
Arbeitsweisen besser beurteilen zu können.
Bürgermeister Lindmeier sagte dies zu.
Sie wollte wissen, ob es für das Gelände der Firma Aigner schon einen
konkreten Bauantrag gibt.
Hierzu teilte der anwesende Herr Aigner mit, dass die Planung noch nicht
eingabefähig sei.
Gemeinderat Christian Hörner wollte wissen, ob seine Information
bezüglich der Vermietung „Beim Bräu“ stimmen. Es soll sich hier um 400,00 Euro
handeln.
Hier teilte Bürgermeister Lindmeier mit, dass die Nutzungsvereinbarung
von Herrn Heger bereits erarbeitet wurde. Man hat sich hier an den Preisen für
das Dorfgemeinschaftshaus Eglsee orientiert, unsere Preise liegen aber noch
darunter. Die Vereinbarung wird allen Gemeinderäten per E-Mail zur Verfügung
gestellt.
2. Bürgermeisterin Sieglinde Hofreiter-Scheibenzuber teilte mit, dass
sie von einem Bürger angerufen wurde, der sich beschwert hat, dass die heutige
GR-Sitzung mit Tagesordnung nicht auf der Homepage der Gemeinde zu finden ist.
Die geschäftsleitende Beamtin, Angelika Datzer-Gabriel, erwiderte hier,
dass die Sitzung nicht unter der Rubrik „Veranstaltungen“ zu finden sei,
sondern im Sitzungskalender.