SessionNet | Gemeinderat Neuburg a. Inn - 02.11.2021 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

GR/070/2021

Gremium

Gemeinderat Neuburg a. Inn

Ort/Raum

Neuburg a. Inn, im Pfarrheim Dommelstadl Pfarrsaal

Datum

02.11.2021

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse öffentlicher Teil und der Beschlüsse, deren Geheimhaltungsgrund weggefallen ist Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, pers. beteiligt: 15
Ö 2	Antrag der Abfall- Recycling- Entsorgungsgesellschaft (AREG) mbH auf immissionsschutzrechltliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Zerkleinerung nicht gefährlicher Abfälle Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, pers. beteiligt: 15
Ö 3	Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 52 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, pers. beteiligt: 15, anwesend: 2
Ö 4	Änderung des Bebauungsplans GE/ MI Schüßlederweg mit Deckblatt Nr. 3 Antrag auf Einstellung des Verfahrens Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Änderung des Bebauungsplans WA Schlosssiedlung mit Deckblatt 31 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, pers. beteiligt: 15
Ö 6	Änderung des Bebauungsplans MD Kurzeichet mit Deckblatt 26 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 15, anwesend: 1
Ö 7	Außenbereichssatzung Breitengern Bekanntgabe der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit; Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, pers. beteiligt: 15
Ö 8	mögliche Erweiterung der Abrundungssatzung Fürstdobl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, pers. beteiligt: 15
Ö 9	Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Flurstück Nr. 266 der Gemarkung Neuburg a.Inn Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, pers. beteiligt: 15
Ö 10	Ergebnis der Messung der elektromagnetischen Immissionen durch Mobilfunksendeanlagen in Grünet Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11	Antrag von Gemeinderätin Hartmann für Sitzungen nach dem 2.11. sowie Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, z.B. Bürgerversammlungen, die 3-G-Regelung einzuführen. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, pers. beteiligt: 15
Ö 12	Informationen des 1. Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13	Sonstiges Beschluss: Kenntnis genommen