Sitzung
GR/001/2023
Gremium
Gemeinderat Neuburg a. Inn
Ort/Raum
Neuburg a. Inn, im Sitzungssaal im Rathaus in Neukirchen a.Inn
Datum
16.01.2023
Zeit
19:00-22:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse -öffentlich- und der Beschlüsse, deren Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, pers. beteiligt: 16

 
Ö 2
Aufruf an die Gemeindebürger*Innen sich für das Ehrenamt als Schöffin/ Schöffe bzw. Jugendschöffin/ Jugendschöffe zur Verfügung zu stellen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vortrag von Gemeinderat Peter Prinz- Hufnagel zur Energiebilanz der Gemeinde Neuburg a.Inn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung des Energiemonitors der Bayernwerke, Information zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung und Einspeisepunkten für PV Anlagen durch Herrn Franz Bloier, Bayernwerke. Beschluss zum Energiemonitor für die Gemeinde Neuburg a.Inn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, pers. beteiligt: 17

 
Ö 5
Bericht aus der Sitzung des Arbeitskreises Eine neue Schule für Neuburg a.Inn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht aus den Straßenverkehrsschauen vom 28.11.2022 und 20.12.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Antrag von 3. Bürgermeisterin Ursula Raida auf weitere Planung und Ausführung der Sanierung bzw. des Teil-Neubaus beim Gasthaus „Bräu“ in Neukirchen am Inn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, pers. beteiligt: 17

 
Ö 8
Bauleitplanung: Flächennutzungsplan: Änderung mit Deckblatt 54 Fassung der notwendigen Abwägungsbeschlüsse und Beauftrgung der Verwaltung zur Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger der öffentlichen Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, pers. beteiligt: 17

 
Ö 9
Bauleitplanung: Abrundungssatzung Fürstdobl, Änderung mit Deckblatt 6: Fassung der notwendigen Abwägungsbeschlüsse und Beauftrgung der Verwaltung zur Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger der öffentlichen Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, pers. beteiligt: 17

 
Ö 10
Bauleitplanung: Bebauungsplan WA An der Blumenthalstraße, Änderung mit Deckblatt 16. Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, pers. beteiligt: 17

 
Ö 11
Bauleitplanung: Bebauungsplan GE Fürstdobl 2 -Änderung mit Deckblatt 6- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, pers. beteiligt: 17

 
Ö 12
Bauvorhaben: Neubau einer Lagerhalle auf dem Flurstück Nr. 482/12 und 480/17 Gemarkung Neukirchen a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Gewerbering Fürstdobl 29

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, pers. beteiligt: 17

 
Ö 13
Bauvorhaben: Ersatzbauten und Sanierung des Anwesens auf dem Flurstück 158 Gemarkung Neuburg a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Leithen 9

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, pers. beteiligt: 17

 
Ö 14
Bauvorhaben: Neubau von zwei Wohn- und Geschäftshäusern- hier Änderung der Anzahl der Wohneinheiten von drei auf fünf- auf dem Flurstück 172/3 Gemarkung Neukirchen a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Schüßlederweg 1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, pers. beteiligt: 1, anwesend: 1

 
Ö 15
Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage auf dem Flurstück Nr. 136/25 Gemarkung Neukirchen a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Am Jocham Hof 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, pers. beteiligt: 17, anwesend: 1

 
Ö 16
Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 136 der Gemarkung Neukirchen a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Am Jocham Hof 6

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, pers. beteiligt: 17

 
Ö 17
Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagen auf dem Flurstück Nr. 138/7 Gemarkung Neukirchen a.Inn, Antesberger Berg 11

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, pers. beteiligt: 17

 
Ö 18
Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück Nr. 138/10 Gemarkung Neukirchen a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Antesberger Berg 17

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, pers. beteiligt: 17

 
Ö 19
Bauvorhaben: Neubau von 4 Häusern mit Garagen auf dem Flurstücken 135/12, 135/13, 138/17 und 138/18, 94127 Neuburg a.Inn, Antesberger Berg 2 und 4

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, pers. beteiligt: 17

 
Ö 20
öffentliche Informationen des 1. Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen