Sitzung
GR/004/2024
Gremium
Gemeinderat Neuburg a. Inn
Ort/Raum
Neuburg a. Inn, im Sitzungssaal im Rathaus in Neukirchen a.Inn
Datum
18.03.2024
Zeit
19:02-23:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1
Jahresbericht zum Projekt PäPiG durch die beiden Gemeindejugendpflegerinnen Petra Baier und Tanja Panke

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: pers. beteiligt: 14

 
Ö 2
Bestellung der Schwerbehindertenvertretung für die Gemeinde Neuburg a.Inn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14

 
Ö 3
Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse -öffentlich- und der Beschlüsse, deren Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14

 
Ö 4
Berichterstattung und Fassung von ggf. notwendigen Beschlüssen aus der Sitzung des Grundstücks-, Bau-, Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses vom 27.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: pers. beteiligt: 14

 
Ö 5
Bauleitplanung: Änderung des Bebauungsplans GE Schmelzing mit Deckblatt 5. Fassung notwendiger Abwägungsbeschlüsse und Beauftragung der Verwaltung zur Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14

 
Ö 6
Bauleitplanung: Änderung des Bebauungsplans WA Innblick mit Deckblatt 27. Fassung des Aufstellungsbeschlusses und des Auslegungsbeschlusses; Beauftragung der Verwaltung zur Auslegung gem. §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, pers. beteiligt: 14

 
Ö 7
Bauvorhaben: Neubau eines Carports (Tektur) auf dem Flurstück 708/2 Gemarkung Neuburg a.Inn, 94127 Neuburg a.Inn, Kopfsberg 6a

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, pers. beteiligt: 13

 
Ö 8
Bekanntgabe des Jahresrechnungsergebnisses 2023 und des Rechenschaftsberichts für das Rechnungsjahr 2023 durch die Kämmerin

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: pers. beteiligt: 14

 
Ö 9
Nachtrag: 13.03.2024
Radwegbau Dommelstadl- Passau: Vereinbarung über die Errichtung und die Straßenbaulast des Geh- und Radwegs mit Radwegunterführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14

 
Ö 10
öffentliche Informationen des 1. Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: pers. beteiligt: 14

 
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: pers. beteiligt: 14