SessionNet | Gemeinderat Neuburg a. Inn - 20.11.2023 - 19:30 Uhr

Sitzung

GR/010/2023

Gremium

Gemeinderat Neuburg a. Inn

Ort/Raum

Neuburg a. Inn, im Sitzungssaal im Rathaus in Neukirchen a.Inn

Datum

20.11.2023

Zeit

19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Nachtrag: 15.11.2023 Berufung eines neuen Feldgeschworenen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 3	Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse -öffentlich- und der Beschlüsse, deren Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 4	Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Neuburg a.Inn- Änderung des § 31 Bürgerfragestunde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 5	Bauleitplanung: Flächennutzungsplans Änderung mit Deckblatt 58. Vorstellung des Vorhabens (SO PV Schererwiesen). Billigung und Fassung des Aufstellungsbeschlusses, Beauftragung der Verwaltung zur Auslegung und frühzeitige Beteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 6	Bauleitplanung: Aufstellung eines Bebauungsplans Solarpark (SO) Schererwiesen: Billigung, Aufstellungsbeschluss, Auftrag an die Verwaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 7	Bauleitplanung: Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt 56 Fassung der notwendigen Abwägungsbeschlüsse und Beauftragung der Verwaltung zur Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 8	Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplans SO PV Holzfeld: Fassung der notwendigen Abwägungsbeschlüsse und Beauftragung der Verwaltung zur Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 9	Nachtrag: 15.11.2023 Neufestlegung der von der Gemeinde in Rechnung zu stellenden Unkostenpauschale für Trauungen auf Schloss Neuburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, pers. beteiligt: 14
Ö 10	Nachtrag: 15.11.2023 Antrag der 3. Bürgermeisterin Raida auf Bezuschussung des Seniorentags in Neukirchen a.Inn am 17.12.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 11	öffentliche Informationen des 1. Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, pers. beteiligt: 14
Ö 12	Sonstiges Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: pers. beteiligt: 14